Übersicht

§1 Geschützte Marken und sonstige Kennzeichen » §2 Anwendung anderer Vorschriften » §3 Als Marke schutzfähige Zeichen » §4 Entstehung des Markenschutzes » §5 geschäftliche Bezeichnungen » §6 Vorrang und Zeitrang » §7 Inhaberschaft » §8 absolute Schutzhindernisse » §9 relative Schutzhindernisse » §10 notorisch bekannte Marken » §11 Agentenmarken » §12 durch Benutzung erworbene Marken und geschäftliche Bezeichnungen mit älterem Zeitrang » §13 sonstige ältere Rechte » §14 Markenverletzung » §15 ausschließliches Recht des Inhabers einer geschäftlichen Bezeichnung, Unterlassungsanspruch, Schadensersatzanspruch » §16 Wiedergabe einer eingetragenen Marke in Nachschlagewerken » §17 Ansprüche gegen Agenten oder Vertreter » §18 Vernichtungsanspruch » §19 Auskunftsanspruch » §20 Verjährung » §21 Verwirkung von Ansprüchen » §22 Ausschluß von Ansprüchen bei Bestandskraft der Eintragung einer Marke mit jüngerem Zeitrang » §23 Benutzung von Namen und beschreibenden Angaben im Ersatzteilgeschäft » §24 Erschöpfung im Markenrecht » §25 Ausschluss von Ansprüchen bei Nichtbenutzung » §26 Benutzung der Marke » §27 Rechtsübergang » §28 Vermutung der Rechtsinhaberschaft » §29 dingliche Rechte, Zwangsvollstreckung, Insolvenzverfahren » §30 Lizenzen » §31 Angemeldete Marken » §32 Erfordernisse einer Anmeldung » §33 Anmeldetag » §34 Ausländische Priorität » §35 Ausstellungspriorität » §36 Prüfung der Anmeldungserfordernisse » §37 Prüfung auf absolute Schutzhindernisse » §38 beschleunigte Prüfung » §39 Zurücknahme, Einschränkung und Berichtigung der Anmeldung » §40 Teilanmeldung » §41 Eintragung der Marke » §42 Widerspruch » §43 Einrede mangelnder Benutzung » §44 Eintragungsbewilligungsklage » §45 Berichtigung des Registers und von Veröffentlichungen » §46 Teilung der Eintragung » §47 Schutzdauer und Verlängerung » §48 Verzicht » §49 Löschung wegen Verfalls » §50 Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse » §51 Nichtigkeit wegen des Bestehens älterer Rechte » §52 Wirkungen des Verfalls und der Nichtigkeit » §53 Löschung durch das Patentamt wegen Verfalls » §54 Löschungsverfahren vor dem Patentamt wegen absoluter Schutzhindernisse » §55 Löschungsverfahren vor den ordentlichen Gerichten » §56 Zuständigkeiten im Deutschen Patent- und Markenamt » §57 Ausschließung und Ablehnung » §58 Gutachten » §59 Amtsermittlungsgrundsatz » §60 Ermittlungen » §61 Beschlüsse, Rechtsmittelbelehrung » §62 Akteneinsicht » §63 Kosten der Verfahren » §64 Erinnerung » §66 Beschwerde » §67 Beschwerdesenate » §68 Beteiligung des Präsidenten des Patentamts » §69 mündliche Verhandlung vor dem Patentgericht » §70 Entscheidung über die Beschwerde » §71 Kosten des Beschwerdeverfahrens » §72 Ausschließung und Ablehnung » §73 Ermittlung des Sachverhalts, Vorbereitung der mündlichen Verhandlung » §74 Beweiserhebung » §75 Ladungen » §76 Gang der Verhandlung » §77 Niederschrift » §83 Rechtsbeschwerde » §91 Wiedereinsetzung » §91a Weiterbehandlung der Anmeldung » §96 Inlandsvertreter » §140 Kennzeichenstreitsachen »



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"Crowdsourcing und Patentrecht. Wie passt das zusammen?" in den "Mitteilungen der Patentanwälte" vom Dezember 2016

Dieser Artikel befasst sich mit dem Verhältnis des Patentrechts mit dem neuen Phänomen des Crowdsourcing. Hierbei wird festgestellt, dass Erfindungen, die sich durch Crowdsourcing ergeben, besondere Erfordernisse aufweisen, denen das aktuelle Patentrecht nicht gerecht wird. Es wird vorgeschlagen, ähnlich dem Gesetz zu Arbeitnehmererfindungen ein Spezialgesetz für Erfindungen des crowdsourcings bereitzustellen.

"Erfinderlose Erfindungen durch Know-How einer Organisation und Erfinderprinzip: kein Widerspruch" in den "Mitteilungen der Patentanwälte" vom April 2017

In diesem Artikel wird beschrieben, dass "namenloses Know-How" einer Organisation eine Erfindung begründen kann. Der Urheber ist hierbei vordergründig das betreffende Unternehmen. Es wird vorgeschlagen, wie dieses Unternehmen bei der Zuordnung des Eigentums der Erfindung berücksichtigt werden kann, ohne dabei das Erfinderprinzip des Patentrechts zu verletzen.

"Die Offenlegung der Patentanmeldung nach 18 Monaten: Ist das noch zeitgemäß?" in den "Mitteilungen der Patentanwälte" vom Juli/August 2017

Dieser Artikel befasst sich mit der zeitlichen Verzögerung der Veröffentlichung einer beim Patentamt eingereichten Patentanmeldung um 18 Monate. Es werden die Vor- und Nachteile dieser Regelung beleuchtet. Ein schwerwiegender Nachteil besteht darin, dass insbesondere aktuelle technische Entwicklungen nicht gefunden werden können. Hierdurch besteht die Gefahr von ökonomisch nachteiligen Doppelentwicklungen.

"Smart Contracts" in dem gerankten Journal "Informatik-Spektrum" vom Juni 2017

"Wann verlieren Erfindungen ihre Patentfähigkeit? Zur juristischen Situation und Fälle aus der Praxis" Innovation Management Support vom 1. Halbjahr 2018

"Crowdsourcing und Intellectual Property Rights: Fallstricke einer besonderen rechtlichen Konstellation" im Innovation Management Support vom 2. Halbjahr 2016

Es werden die mögliche Auswirkungen der Blockchain-Technologie untersucht. Insbesondere wird vorgeschlagen, Smart Contracts zu verwenden, um Patentanmeldungen zu verwalten. Hierdurch können beispielsweise die Überwachung der Fristen automatisch vorgenommen werden.

In diesem Artikel werden Fälle aus der Praxis behandelt, die aufzeigen, welche Risiken bestehen während der Entwicklung eigener Innovationen. Dieser Artikel wurde zusammen mit Herrn Professor Dr. Geschka verfasst.

In diesem Artikel wird das besondere Verhältnis von Crowdsourcing und Patentrecht beleuchtet. Dieser Artikel wurde zusammen mit Herrn Professor Dr. Geschka verfasst.

Vortrag auf der EUKO 2017 - Kommunikation und Digitalisierung, 17. interdisziplinäre Tagung des Forschungsnetzwerkes Europäische Kulturen in der Wirtschaftskommunikation – European Cultures in Business and Corporate Communication (EUKO) vom 19. bis 21. Oktober 2017 in Frankfurt am Main mit dem Thema "Fehlt ein passendes Patentgesetz als Antwort auf die digitale Kommunikation?".

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Herr Meitinger arbeitet wissenschaftlich auf dem Gebiet des Patentrechts. Er beschäftigt sich insbesondere mit den Schnittstellen des Patentrechts mit neueren Innovationsmethoden, beispielsweise Open Innovation und Crowdsourcing. Hierbei erarbeitet er Lösungsvorschläge für den Gesetzgeber

© PA Dipl.Ing. Dipl.-Wirtsch.-Ing.(FH) Dr. Thomas Heinz Meitinger LL.M. LL.M. MBA MBA M.A. M.Sc. 2018